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Über uns

Auftrag des MAD als abwehrender Nachrichtendienst ist es, für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahrzunehmen.

Die Aufgaben und Befugnisse des MAD, insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bzw. Informationen, sind im Wesentlichen im Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) in Verbindung mit dem Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) sowie im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) geregelt. Weitere Befugnisse sind in Spezialgesetzen enthalten.

Der MAD erfüllt seine gesetzlichen Aufgaben als geheimer Nachrichtendienst und ist damit befugt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Maßnahmen der verdeckten Nachrichtenbeschaffung - sogenannte „nachrichtendienstliche Mittel“ - einzusetzen. Gleichzeitig unterliegt die Tätigkeit des MAD damit einer eingehenden parlamentarischen, fachaufsichtlichen und gerichtlichen Kontrolle, wie sie insgesamt für die Nachrichtendienste des Bundes gilt.

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Gesetzliche Aufgaben

Zu den gesetzlichen Aufgaben des MAD gehören die Informationssammlung und -auswertung zum Zwecke der Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie der Spionage- und Sabotageabwehr.

Grundsätzliche Voraussetzung für ein Tätigwerden des MAD in diesen Phänomenbereichen ist, dass die Bestrebungen oder Tätigkeiten von Personen ausgehen, die dem Geschäftsbereich des BMVg angehören oder in ihm tätig sind (sogenannten „Innentäter“) und sich gegen die Bundeswehr richten (Ausnahme Terrorismusabwehr: Hier müssen die Bestrebungen von Bundeswehrangehörigen ausgehen, sich aber nicht zwingend gegen den Geschäftsbereich richten).

Weiterhin leistet der MAD seinen Beitrag zur Beurteilung der Sicherheitslage von Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr sowie der verbündeten Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland durch Führen der sogenannte Abschirmlage.

Mitwirkungsaufgaben obliegen dem MAD im Bereich des Personellen Geheim- und Sabotageschutzes, das heißt bei allen Sicherheitsüberprüfungen im Geschäftsbereich des BMVg, sowie im Bereich des Materiellen Geheimschutzes der Bundeswehr.

Im Rahmen der Beteiligung des MAD an Auslandseinsätzen der Bundeswehr sammelt der MAD Informationen über sämtliche die Sicherheit der deutschen Einsatzkontingente gefährdende Aktivitäten und wertet diese Informationen zielgerichtet aus.

Zudem wirkt der MAD auch im Ausland an Überprüfungen von Personen (insbesondere der sogenannten „Ortskräfte“) sowie an technischen Sicherheitsmaßnahmen mit.

Dabei darf der MAD in den Einsatzgebieten, mit Ausnahme des Aufsuchens öffentlicher Stellen, nur innerhalb von Liegenschaften, in denen sich Dienststellen und Einrichtungen der Truppe befinden, tätig werden. Außerhalb dieser Liegenschaften trägt der BND zur Informationssammlung bei.

Der MAD arbeitet im Rahmen seiner Aufgabenwahrnehmung mit allen nationalen Verfassungsschutzbehörden, dem Bundesnachrichtendienst, den Staatsschutz- und anderen Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sowie mit ausländischen Nachrichtendiensten eng zusammen.

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Sonstige Aufgaben

Das MAD-Amt nimmt auf Ebene einer Kommandobehörde Aufgaben wahr, die ihm mit Erlassen und Weisungen des BMVg sowie durch Dienstvorschriften für die Bundeswehr übertragen werden.
  • die Beratung und Unterstützung der Kommandeure und Dienststellenleiter, Sicherheits- und IT-Sicherheitsbeauftragten der Bundeswehr in allen Absicherungsangelegenheiten und bei der Aus- und Fortbildung im Bereich der Militärischen Sicherheit,
  • die Beratung und Unterstützung gefährdeter Bundeswehrangehöriger in Absicherungsangelegenheiten,
  • die Durchführung der vorbeugenden Postuntersuchung für die Leitung des BMVg am 1. und 2. Dienstsitz in Bonn und Berlin oder
  • die Unterstützung der Lehreinrichtungen der Bundeswehr, der Schule für Verfassungsschutz sowie anderer Lehreinrichtungen von Nachrichtendiensten und Sicherheitsbehörden in personeller und materieller Hinsicht bei der Durchführung lehrgangsgebundener Ausbildungsvorhaben.

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Stand vom: 26.02.14 | Autor: 


http://www.kommando.streitkraeftebasis.de/portal/poc/kdoskb?uri=ci%3Abw.skb_kdo.weitdstst.mad.ueberuns